Vernehmlassung zur Vision Zurzibiet: Wenig Visionäres!

Vier Jahre lang beschäftigte sich eine Projektgruppe mit der Entwicklung des Zurzibiets. Die Bevölkerung, Gemeinden und Parteien sind aufgefordert zur Mitwirkung und Stellungnahme zum Projekt „Vision Zurzibiet“. Im Folgenden nimmt die SP Bezirk Zurzach diese Gelegenheit wahr und unterzieht die Vision einer kritischen Prüfung.

Leider lässt der beiliegende Fragebogen nur eine sehr begrenzte Mitwirkung zu. Zehn Fragen werden gestellt, zu denen nur ja oder nein gesagt werden kann. Es wird auch kein Platz geboten für eine Bemerkung oder Mitteilung. In den Augen der SP Bezirk Zurzach ist dieses Verfahren wenig geschickt, da man nur dafür oder dagegen sein kann. Dadurch verpassen es die Initianten, differenzierte Tendenzen und Meinungen zu erfassen. Die SP Bezirk Zurzach nimmt diese Vernehmlassung jedoch ernst und gibt deshalb einen detaillierten Kommentar dazu ab.

Zur Vision nach innen und aussen

Wir stimmen der Aussage zu, dass das Zurzibiet eine attraktive Wohnregion mit einmaligen Landschaftsräumen ist. Die attraktive Wohnlage darf sich jedoch nicht nur auf das Surbtal beziehen, verfügen doch auch die anderen Täler über eine hohe Wohnqualität mit einmaligen Landschaftsräumen. Störend ist insbesondere, dass der Klingnauer Stausee als Vogelparadies von nationaler und internationaler Bedeutung und die angrenzenden Auengebiete mit keinem Wort erwähnt werden. Die Aussagen zur Vision nach innen sind wiederum so vage gehalten, dass man kaum dagegen sein kann. Ähnliches gilt für den Massnahmenkatalog – was ist unter einer schlagkräftigen Dachorganisation und einer Landsgemeinde zu verstehen?

Vermisst werden vor allem auch Aussagen und Schlussfolgerungen zur geographischen Lage des Zurzibiets. Wir sind und bleiben vorläufig eine Grenzregion mit einem Hinterlandradius von 180°. Aber deshalb darf man die andere Hälfte nicht ausklammern für zukünftige Planungen. Das Grenzland Baden-Württemberg mit Waldshut-Tiengen und dem anschliessenden Schwarzwald mit ein zu beziehen, böte attraktive und neue Denkansätze.

Zu den Strukturenkarten

Die Aufteilung des Zurzibietes in drei Subregionen ist eine historisch gewachsene Tatsache. Grundsätzlich begrüsst die SP Bezirk Zurzach die Fusion von Gemeinden zu grösseren Gebilden. Dass solche Vorhaben nicht so einfach zu bewilligen sind, haben nicht zuletzt die gescheiterten Verhandlungen zwischen Full-Reuenthal, Leibstadt und Schwaderloch gezeigt.

Nicht einverstanden erklärt sich die SP Bezirk Zurzach mit den drei Schwerpunktachsen. Denn alle drei Regionen haben wunderbare Landschaften, Bildungsschwerpunkte und Wirtschaftsregionen mit differenzierten KMUs. Sehr visionär bzw. unrealistisch mutet auch die Definition von Bad Zurzach als einem Regionalzentrum von überregionaler Bedeutung, ist Bad Zurzach weder vom öffentlichen wie vom Individualverkehr optimal erschlossen.

Raumentwicklungskonzept mit fehlenden „Räumen“

Die vorhandenen Aussagen beschränken sich auf die Räume Landschaft, Freizeit/Tourismus, Wirtschaft, Wohnen. Die SP Bezirk Zurzach kann den Aussagen dazu nur teilweise zustimmen. Vor allem im Bereich Freizeit/Tourismus werden Aussagen zum Freizeitmagnet Klingnauer Stausee und angrenzende Auen vermisst, und es ist schwer nachvollziehbar, dass dieser Landschaftsraum mit dem anschliessenden Rheingebiet bis Schwaderloch keine Würdigung erfährt. Auch fehlen Aussagen zum sanften Tourismus, für die die gesamte Region prädestiniert ist.

Vermisst werden explizit Aussagen

• Zum Landwirtschaftsraum Zurzibiet: Entwicklungsperspektiven für eine naturnahe Landwirtschaft im ganzen Zurzibiet mit entsprechenden Aufwertungsmassnahmen gemäss LEP
• Zum Landschaftsraum Zurzibiet: Entwicklungsperspektiven für Renaturierungen von Gewässern, Auen und der Erhaltung wertvoller Naturstandorte
• Zum Lebensraum für die Menschen im Zurzibiet: Entwicklungsperspektiven für familienfreundliche Betreuungsangebote, aktive Kinder- und Jugendpolitik, Wohnen und Leben im Alter, Integrationsmassnahmen verschiedener Kulturen
• Zum Bildungsraum Zurzibiet: Ein gutes Bildungsangebot in allen drei Regionen, Unterstützung der Spezialschulen im Bezirk, Erhalt der Primarschulen vor Ort, Förderung von Ausbildungsplätzen im Zurzibiet.

Wenig Visionäres zu den drei Regionen,

wobei sich auch durchaus Brauchbares darunter findet wie zum Beispiel die Pflege der Kulturgüter (Rheintal), die Förderung des ÖV (Surb- und Aaretal) oder die Bildung eines Regionalzentrums von Döttingen, Klingnau und Kleindöttingen (Aaretal). Es gibt aber auch viele störende Aussagen: So scheint der Ersatzbau des Atomkraftwerkes Beznau als bereits gesetzt, Tagesstrukturen für Schulen werden nur fürs Surbtal geplant, ebenso die Umsetzung von LEP. Daneben erscheinen viele Ziele und Massnahmen als sehr vage, versprechen Papiertiger zu werden oder sind wenig mutig. Wie z. B. die Massnahme: Leitfaden 2000 Watt. Wie wäre es mit „Label Energiestadt für 80 % aller Gemeinden im Zurzibiet“?

Gesamtwürdigung der „Vision“

Die SP Bezirk Zurzach anerkennt und würdigt die Arbeit der Planungsgruppe. Sie hat jedoch grosse Vorbehalte gegenüber dieser „Vision“, die viele Gemeinden ausklammert aus zukünftigen Entwicklungen oder einengt in ein bestimmtes Entwicklungskorsett. Für die SP Bezirk Zurzach ist diese „Vision“ ein technokratisches, sich rein an wirtschaftlichen Massstäben orientierendes Konzept. Es ist bezeichnend, dass in der ganzen Vision kein einziges Mal von Menschen, Leuten oder der Bevölkerung die Rede ist.

Vor einigen Jahren entwarf die SP Bezirk Zurzach im Rahmen der Richtplanung des Kantons Leitgedanken zur Entwicklung des Zurzibiets: „Zukunftsräume Zurzibiet – Räume schaffen und Wege aufzeigen“, nachzulesen unter www.sp-zurzibiet.ch, in denen ganzheitliche Ansätze für die Entwicklung des Zurzibietes aufgezeigt werden - den Verfassern der Vision Zurzibiet und allen anderen wärmstens zur Lektüre empfohlen.